Digitale Sitzungen von gewählten Parlamenten finden weltweit statt. Auch Ausschüsse des Schleswig-holsteinischen Landtages und des Kreistages Rendsburg-Eckernförde tagen per Videokonferenz. Was auf anderen politischen Ebenen bereits möglich ist scheint, nach Ansicht des Kronshagener Bürgermeisters Ingo Sander, in Kronshagen unmöglich.

Die grüne Fraktion der Kronshagener Gemeindevertretung sieht das Festhalten an Präsenz-Sitzungen äußerst kritisch. Die rechtlichen Bedenken scheinen angesichts der Durchführung von Online-Sitzungen anderer Parlamente haltlos. Genau wie die grüne Fraktion in der Kieler Ratsversammlung (Holsteiner Zeitung, 22.1.), rufen die Kronshagener Grünen die Verwaltung zum Handeln auf.

Bisher wurden viele der Kronshagener Ausschusssitzungen Corona-bedingt abgesagt, auch im Januar fallen Sitzungen aus. „Das Absagen von Sitzungen gewählter Parlamente, ohne auf alternative Sitzungsformate zurückzugreifen, ist undemokratisch.“, sagt Lise Dotzer, Vorstandsmitglied des grünen Ortsverbandes.

Die Gemeindevertreter*innen, die teils der Risikogruppe angehören, werden bei Sitzungen im geschlossenen Raum und oft über mehrere Stunden in Präsenzsitzungen gefährdet. „Für viel Geld wurde für die Gremienvertreter*innen hochmoderne digitale Endgeräte angeschafft – dann sollte man sie auch für Videokonferenzen nutzen“, unterstreicht Gudrun Rempe als Fraktionsvorsitzende der Kronshagener Grünen. Alle nötigen Dokumente für die Sitzungen werden bereits digital bereitgestellt – die Ausgangssituation für Online-Sitzungen scheint optimal.

Auch in Flensburg werden Gremiensitzungen digital abgehalten (KN, 22.1.2021). Die Öffentlichkeit kann durch einen gebündelten Zugang hergestellt werden, der für nichtöffentliche Themen wieder geschlossen wird. In Flensburg werden die Sitzungen sogar live ins regionale Kabelnetz übertragen. Möglichkeiten gibt es also genug.