Arbeit in der Fraktion: Themen im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

  • Grüner Meilenstein: Kronshagen tritt Klimaschutzagentur des Kreises bei

    Die Gemeinde Kronshagen ist am 16.3.2021 der Klimaschutzagentur des Kreises Rendsburg-Eckernförde mit den Stimmen der Grünen und der CDU  beigetreten. SPD und UKW haben dagegen gestimmt. 

    „Die Grünen begrüßen, dass jetzt Kronshagen auch Mitglied in der Klimaschutzagentur des Kreises Rendsburg-Eckernförde geworden ist und damit Gesellschafter einer gemeinsamen GmbH von Gemeinden, Städten und dem Kreis.  Das ist innovativ und und bringt uns beim Klimaschutz in Kronshagen voran, freut sich Gudrun Rempe, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Kronshagen. 

    Kronshagen ist Teil von nun mehr als 30 Städte und Gemeinden des Kreises, die der gemeinnützigen GmbH schon beigetreten sind oder darüber eine Absichtserklärung abgegeben haben. Die Kronshagener Grünen freuen sich sehr, dass das Klimaschutz in Kronshagen an Gewicht gewinnt. „Der Schutz des Klimas ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Die professionelle Unterstützung von Kommunen durch die Klimaschutzagentur des Kreises ist ein innovatives und wichtiges Instrument,“ unterstreicht Lise Dotzer, Mitglied des grünen Ortsvorstandes Kronshagen.

    Die Klimaschutzagentur informiert, berät und motiviert Kommunen rund um den Klimaschutz. Sie bringt Akteure zusammen, um gemeinsam die klimagerechte Zukunft in unserer Region zu gestalten. So erhalten Kommunen Informationsangebote und Fördermittelberatung. Ökologische und ökonomische Aspekte werden durch effiziente Klimaschutzmaßnahmen miteinander verbunden.

    Damit zukünftige Kronshagener Klimaschutzprojekte in Zusammenarbeit mit der Klimaschutzagentur zügig geplant und umgesetzt werden können, wird die Gemeinde Kronshagen eine Stelle für ein eigenes Klimaschutzmanagment schaffen. Die Mittel dafür stehen im Haushalt bereit. Rainer Dohmen, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehrswesen,  sagt dazu: „Eine Klimaschutzmanager*in ist in der Kommunalpolitik heutzutage unverzichtbar. Nur die Bündelung und der Ausbau von Fachkompetenz innerhalb der Gemeinde wird den ständig steigenden und wechselnden Anforderungen gerecht. Kronshagen und dem Klima- und Umweltschutz eröffnen sich damit große Chancen.“

    Bereits 2019 wurde die Gründung der Klimaschutzagentur im Kreistag Rendsburg-Eckernförde von Grünen, CDU und FDP beschlossen. Anfang des Jahres 2021 hat Schleswig-Holsteins erste Klimaschutzagentur dann ihre Arbeit aufgenommen. „Es war ein langer und steiniger Weg bis zur Gründung der Klimaschutzagentur im Kreis Rendsburg-Eckernförde. Wir sind wahnsinnig stolz und freuen uns, dass es jetzt endlich richtig losgehen kann – auch in Kronshagen!“ sagt die grüne Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Kirsten Zülsdorff. 

  • Bericht aus dem Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehrswesen, 4.2.2021

    Im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehrswesen wurden in der letzten Sitzung (4.2.2021) folgende Punkte besprochen und beschlossen:

    • Der Beschluss für den Radverkehr in der Claus-Sinjen-Straße wird verschoben bis Alternativen zum jetzigen Vorschlag erarbeitet sind mit entsprechenden zu erwartenden Kosten. Zunächst war ein kombinierter Fuß- und Radweg angedacht, was „nicht mehr zeitgemäß ist“, so Gudrun Rempe (Fraktionsvorsitzende). Fahrradfahrer*innen sollen nicht mehr auf unauffälligen Wegen fahren, sondern im Blickfeld der Autofahrer*innen auf einem Schutzstreifen auf der Fahrbahn. Im Fall der Claus-Sinjen-Straße müsste hierfür der Mittelstreifen weichen – auch der sachverständige Verkehrsplaner favorisiert diese Variante.
    • Wir haben gemeinsam mit der SPD-Fraktion einen Antrag gestellt, dass bei zukünftigen Beschaffungen von Fahrzeugen für den Fuhrpark der Gemeinde generell auf alternative Antriebe gesetzt wird. Der Antrag wurde angenommen. Weiterhin wurde angeregt auch vermehrt Fahrräder zu nutzen, z.B. die der Sprottenflotte.
    • In Punkto Laubsäcke für besonders betroffene Anwohner*innen zur Entsorgung von Laub auf Geh- und Radwegen, will die Verwaltung prüfen, ob Papiersäcke zur Verfügung gestellt werden können.
    • Die Verwaltung prüft außerdem, ob die Gemeinde Kronshagen als Mitglied der Kiel-Region automatisch Mitglied bei Rad-SH ist. Eine Entscheidung wird getroffen werden, wenn ein/e Vertreter*in der Organisation anwesend ist. Der Antrag wurde von uns Grünen und der CDU gestellt.
    • Bezüglich der Einrichtung von E-Ladestellen durch die VBK ist das EU-Recht zu beachten. Das ist in Bearbeitung.
    • -Der Antrag  der Grünen mit SPD zur Einrichtung einer Mobilitätsstation im Herzen von Kronshagen wurde verändert mit dem Auftrag an die Verwaltung, die Kosten und einen möglichen Standort zu prüfen und so beschlossen.
    • Wegen des desolaten Zustandes des Radweges am Bahndamm wurde der Bauhof gebeten, sich zu kümmern.
    • Eine Überprüfung der Fahrstrecke des Buses nach Achterwehr soll im Kreis erfolgen.
  • Das neue Kronshagener Radverkehrskonzept

    Bericht aus der Fraktion: Ausschuss für Klima, Umweltschutz und Verkehrswesen 22.10.2020

    Kommunalpolitik kann spannend sein und tatsächlich Spaß machen. Veränderungen und Entscheidungen haben oftmals direkte Auswirkungen auf die Bürger*innen, Institutionen und Einrichtungen einer Gemeinde. Daher ist ein Mandat demokratischer Auftrag und Verantwortung zugleich. 

    Die Bürger*innen erwarten zurecht, dass wir uns für ihre Belange mit aller Kraft im Ehrenamt einsetzen.

    Die in 2009 begonnene Umsetzung des erstellten Radverkehrskonzeptes wurde im Laufe der Jahre ein immer dickeres Brett. Zwar wurden diverse kleine Einzelmaßnahmen im Schneckentempo verwirklicht, aber es blieb Stückwerk und eine Linie war nicht zu erkennen.

    Die Vorgabe der StVO von 1997 besagt: Radverkehr und Kraftfahrzeugverkehr teilen sich i.d.R. die Fahrbahn gleichberechtigt. Ausnahmen davon sind nur zulässig, wenn Gefahrenstellen eine gemeinsame Verkehrsführung nicht erlauben. Dann kann und muss eine Trennung erfolgen. Ist ein ordnungsgemäßer Radweg vorhanden, dann kann eine Benutzungspflicht über Schilder angeordnet werden. Nicht erst seit der Fahrradmängeltour, u.a. durchgeführt vom ADFC, dem Verkehrsausschuss und der Verwaltung war klar, dass die Radwege mangelhaft und größtenteils sogar unzulässig waren und sind.

    Sicherheit und Schutz der Radfahrer*innen muss oberste Priorität sein. Im Interesse der Kinder, Schüler*innen und Senior*innen müssen einheitliche und nachvollziehbare und vor allen Dingen rechtssichere Regelungen entwickelt werden.

    Schnell war klar, das müssen Verkehrsprofis in die Hand nehmen.

    Durch Herrn Hinz vom WVk (Wasser- und Verkehrskontor) erfolgte die nötige Gesamtaufnahme der Verkehrssituation, die Auswertung der Daten und Fakten vor Ort. Alle Schlussfolgerungen und Lösungsvorschläge flossen in das Verkehrsgutachten ein, das er am 03.09.2020 im Ausschuss vorstellte, und dessen zügige Umsetzung in der Sitzung vom 22.10. 2020 einstimmig beschlossen wurde.

    Im erstellten Verkehrskonzept wurde festgestellt, dass für den Kfz- Verkehr kein Handlungsbedarf besteht. Der Fokus liegt auf der Entwicklung des Radverkehrs!

    Dass wir so weit gekommen sind, liegt maßgeblich an der Hartnäckigkeit der Grünen mit ihrem Ausschussvorsitzenden Rainer Dohmen!

    Konkrete erste Schritte:

    • Der Hasselkamp wird Tempo-30-Zone. Der Angebotsradweg bleibt bestehen, ist aber nur aus Kiel kommend zu befahren. Von Kronshagen aus gehört das Rad auf die Straße. Die Radwegbenutzungspflicht ist dort schon im letzten jahr aufgehoben worden.
    • Ein Schutzstreifen für Radfahrer wird am Suchsdorfer Weg Richtung Kiel eingerichtet.
    • An der Kreuzung Kopperpahler Allee/Eichkoppelweg werden Aufstellflächen für Radfahrer vor der Ampel entstehen. Die Verschwenkungen werden zurückgebaut.

    Alte Fahrgewohnheiten müssen sich verändern und Infoveranstaltungen sollen eine bessere Akzeptanz schaffen.

    Die wichtige Arbeit beginnt nun für die Politik, nämlich die Umsetzung der einzelnen Ziele.

    Die Grünen arbeiten darauf hin, dass diese Maßnahmen bei der Verteilung der Finanzmittel auch in Zeiten der Pandemie oberste Priorität erhalten.

    Ein kleiner, aber nicht unerheblicher Stein auf dem Weg zur klimaneutralen Gemeinde.

    Das Angebot der „Sprottenflotte“ wird in der Gemeinde sehr gut angenommen.

    Die Finanzierung nach der Pilotphase soll durch soll im Haushalt künftig festgeschrieben werden.

Weitere Informationen aus dem Ausschuss:

  • Wir erwarten und begrüßen die Einrichtung einer Klimaschutzagentur, die uns in zukünftigen Projekten beraten und unterstützen kann. Ziel ist es Kronshagen klimaneutral zu gestalten.
  • Wir bringen immer wieder das Thema Verkehrsinfrastruktur auf den Plan. Dabei ist für uns ein rücksichtsvolles Miteinander für Radfahrer, Fußgänger und Autonutzer und ein sinnvoller Ausbau des ÖPNVs wichtig.
  • Wir bleiben am Ball mit dem Ausbau eines Radverkehrsnetzes und haben durchgesetzt, dass die Radfahrer auf den Straße fahren, wie es die StVO seit 1997 vorsieht. Weitere Fahrradschutzstreifen sollen im Zuge von Straßendeckenerneuerungen entstehen.
  • Carsharing läuft seit Jahren gut, die „Sprottenflotte“ mit Leihfahrrädern an 2 Standorten (Rathaus und Fußsteigkoppel) wird gut angenommen.
  • Wir bleiben auch am Ball, wenn es darum geht, Blühflächen einzurichten und Grünflächen zu erhalten.