Am 15.Juni 2021 hat der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde getagt.

Im öffentlichen Teil wurde zunächst über den Stand des Neubaus der VBK informiert. Die aktuellen Planungen sollen den Anwohnern Mitte Juli im Bürgerhaus vorgestellt werden. Diese öffentliche Vorstellung sollte eigentlich schon im Frühjahr stattfinden, musste aber aufgrund der Corona-Pandemie verschoben werden.

Eine weitere Mitteilung erfolgte zum Ergebnis der Mai-Steuerschätzung. Auch wenn die Schätzung über alle Steuerarten besser ausfällt als die letzte aus dem November 2020, bedeutet sie doch für Kronshagen deutliche Verschlechterungen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 und nur leichte Verbesserungen für die Jahre 2023 und 2024. Dies liegt u.a. darin begründet, dass die Änderungen für die einzelnen Steuerarten unterschiedlich ausfallen. In den kommenden Haushaltsbesprechungen muss auf diese besonders für 2022 deutliche Verschlechterung reagiert werden. Dr. Winfried Dittmann hat in Bezug auf die kommenden Haushaltsplanungen darauf hingewiesen, dass für die weiteren Planungen für Straßeninstandhaltungs- und -ausbaumaßnahmen das Thema Straßenausbaubeiträge nicht weiter verschoben werden darf.

Eine weitere Mitteilung erfolgte zur Rechtmäßigkeit der Wahl des Wahlausschusses für die Bürgermeister:innen-Wahl. Es sind hier durch die SPD-Fraktionen Fragen zur Rechtmäßigkeit der Wahl durch die Gemeindevertretung aufgekommen. Die Rechtmäßigkeit wurde durch eine anwaltliche Stellungnahme bestätigt. Auf Hinweis der Fraktionen von B90/Grüne und SPD wurde dieser Punkt im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt.

Außerdem haben wir noch einen einstimmigen Beschluss fassen können: Für den Ausbau der Netzwerkinfrastruktur in den Kronshagener Schulen sowie die Ausstattung der ersten Unterrichtsräume mit digitaler Präsentationstechnik wurden die zusätzlich erforderlichen Mittel bereitgestellt. Inhaltlich wurde dieser Punkt bereits im zuständigen Schulausschuss beraten.

Im nicht-öffentlichen Teil wurden dann keine Beschlüsse gefasst.